Was ich erreicht habe

In der vergangenen Legislaturperiode habe ich mich insbesondere für die Stärkung der Kommunalfinanzen in Bochum und für das ganze Ruhrgebiet eingesetzt.

Foto: Gero Helm

Bereits in den Jahren 2014 und 2015 hat unsere Stadt von Soforthilfen des Bundes in Höhe von jeweils mehr als 5 Millionen Euro profitiert. Im Jahr 2017 konnten wir zusätzliche 14 Millionen Euro zur Stärkung der Kommunalfinanzen in Bochum sichern. Konkret gefördert wurden durch diese Gelder unter anderem die Lutherkirche in Dahlhausen und das Eisenbahnmuseum Bochum als wichtige gesellschaftliche Mosaiksteine der Region.

Zusätzlich habe ich mich, gemeinsam mit meiner Kollegin Michelle Müntefering, erfolgreich dafür stark gemacht, dass der Bund eine viertel Milliarde Euro für den Ausbau der Autobahn 43 zwischen Bochum und Herne zur Verfügung stellt und somit die Infrastruktur und Vernetzung des gesamten Ruhrgebiets nachhaltig verbessert. Durch eine starke Stimme für Bochum in Berlin sind wir auch für die nahe Zukunft gut aufgestellt: bereits jetzt steht fest, dass die Stadt ab dem Jahr 2018 mit gut 22 Millionen Euro durch den Bund entlastet wird. Ein soziales und prosperierendes Bochum trägt wesentlich zur Entwicklung des Ruhrgebiets als Ganzes bei.

Schließlich haben sich die Bundestagsabgeordneten der Ruhr-SPD in einer Regionalgruppe im Deutschen Bundestag zusammengeschlossen, um gemeinsam für Verbesserungen im Ruhrgebiet zu kämpfen. Insbesondere konnten wir erreichen, dass das Bundeswirtschaftsministerium einen auf drei Säulen aufbauenden Initiativkreis Ruhr ins Leben gerufen hat. Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds in Höhe von mittlerweile 7 Milliarden Euro geht als erste Säule der proportional größte Teil nach NRW und damit auch in das Ruhrgebiet. Die zweite Säule besteht aus konkreten Investitionen in Infrastruktur, Energie und Innovationen. Die dritte Säule bildet eine Studie speziell zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Ruhrgebiets, durch deren Analyse noch einmal deutlich wird, welche Potenziale das Ruhrgebiet hat und was dafür getan werden muss. Wir konnten gemeinsam erreichen, dass der Bund z.B. für die Aufbereitung des Opel-Geländes in Bochum 32 Millionen Euro bereitgestellt hat.

Für meine Stadt Bochum und zusammen mit den Abgeordneten der Ruhr-SPD habe ich mich in den vergangenen vier Jahren für notwendige und wichtige Verbesserungen im Ruhrgebiet eingesetzt. In der nächsten Legislaturperiode möchte ich hier anknüpfen. Willy Brandt hat einmal ausgerufen, dass der „Himmel über dem Ruhrgebiet wieder blau werden muss“ – dies ist Leitbild meiner Arbeit in Berlin.