Kommentare deaktiviert für Vorschläge für Europa

Vorschläge für Europa

In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau schreiben Axel Schäfer MdB, Thomas Nord MdB und Lisa Paus MdB in der Ausgabe vom 06. Februar 2015 unter der Überschrift “Von Brüssel lernen” u.a.:

“2014 war ein besonderes und widersprüchliches Jahr in und für Europa. In einer Phase zwischen Krieg und Frieden und angesichts der spürbaren Folgen der aktuellen Krise haben in fast allen Mitgliedstaaten nationalistische und rechtsextreme Parteien bei Wahlen dazugewonnen. Von ihnen wird die Europäische Union grundsätzlich infrage gestellt. Andererseits konnte mit den Spitzenkandidaturen bei der Wahl zum Europäischen Parlament ein Schritt zu mehr Demokratie gemacht werden. Wir meinen, dass die EU gerade jetzt durch weitere Anstrengungen für mehr europäische Demokratie auch in den Parlamenten der Mitgliedstaaten gestärkt werden muss. Es gilt dem Anspruch des Grundgesetzes zu entsprechen, als Bürgerinnen und Bürger in Deutschland „gleichberechtigt in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“.
Dazu gehört eine Debatte zur Europäisierung des Deutschen Bundestages und der verstärkten Parlamentarisierung der EU. Wir möchten konkrete Punkte zur Diskussion stellen, für die es keine endgültige Beschlussfassung in Parteien bzw. Fraktionen und auch keine Koalitionsvereinbarungen gibt.
Wir greifen zugleich Aspekte auf, die in anderen Parlamenten der Mitgliedstaaten schon geregelt sind bzw. erörtert werden. Im Einzelnen:…”

Hier finden Sie das gesamte Papier als .pdf:
Vorschläge für Europa