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Die Vereinbarung mit der Türkei wird nicht scheitern

Axel Schäfer, Fraktionsvize für europäische Angelegenheiten, bekräftigt den Willen der EU, das Abkommen mit der Türkei aufrechtzuerhalten. Aber: “Die Bringschuld liegt gerade bei der türkischen Regierung.”

Die Vereinbarung mit der Türkei wird nicht scheitern. An Spekulationen beteilige ich mich nicht. Brüssel und Ankara haben beide ein überragendes Interesse an einem Gelingen!

Bei den Verhandlungen zu Visa-Erleichterungen für türkische Staatsbürger steht die Türkei in der Pflicht. Von Beginn an war klar, es wird Visa-Erleichterungen nur geben, wenn alle 72 Bedingungen erfüllt werden. Sobald dies der Fall ist, sind alle Partner in der EU bereit, schnell zu handeln. Die Bringschuld liegt gerade bei der türkischen Regierung. Wir sind jederzeit dazu bereit, unseren Teil der Vereinbarung zu erfüllen. Persönlich würde ich mich über eine baldige Reisefreiheit für die türkische Bevölkerung sehr freuen, da dies den zwischengesellschaftlichen Dialog fördert.