Meine Texte zu Europa

Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vize-Präsident der Europäischen Bewegung Deutschland liegt mir Europa besonders am Herzen. Um den Bochumer Bürgerinnen und Bürgern, meinen Kolleginnen, Kollegen und allen anderen Europa-Freunden meine Standpunkte zu erklären, veröffentliche ich in regelmäßigen Abständen Texte zu aktuellen Themen.

Ich freue mich über Reaktionen und bin einem konstruktiven Dialog mit den Leserinnen und Lesern gegenüber aufgeschlossen.


Verteidigt Europa!

Mein Grundsatzpapier zur weiteren Entwicklung der EU und der Eurozone mit umfangreichen Anlagen.

Verteidigt Europa! (PDF, 713 KB)


Für ein starkes gemeinsame Band mit Polen.

Gemeinsamer Namensbeitrag zur aktuellen Situation in Polen mit meinen Bundestags-KollegInnen Lisa Paus (B90/Grüne) und Thomas Nord (Die Linke).

Namensbeitrag Polen FR (PDF, 158 KB)


Wir schaffen das – Nur gemeinsam!

In der fortschreitenden Debatte zur Lösung von Problemen bei der großen Wanderungsbewegung von Flüchtlingen kommt es darauf an, jetzt folgende 10 Punkte umzusetzen.

Wir schaffen das – Nur gemeinsam! (PDF, 188 KB)


Deutschlands Verpflichtung

Unsere Geschichte legt es jenseits europäischer Anstrengungen nahe, Griechenland auch bilateral zu helfen.

Namensbeitrag Deutschlands Verpflichtung (PDF, 186KB)


Europavorschläge

Gemeinsame Vorschläge zur Zukunft der Europäische Union mit meinen Bundestags-KollegInnen Lisa Paus (B90/Grüne) und Thomas Nord (Die Linke).

Europavorschläge (PDF, 227 KB)


Eine Konferenz der Parlamente für Europa

Neue Wege interparlamentarischer Zusammenarbeit sind ein Weg, um einem Europa der Regierungen entgegenzuwirken.

Eine Konferenz der Parlamente für Europa.pdf (PDF, 84 KB)


Sieben Schritte für ein hoffnungsvolles Europa

Es gibt keinen Grund, Europa abzuschreiben. Mit sieben Schritten können wir den richtigen Weg für die Zukunft unseres Kontinents einschlagen.

Sieben Schritte für ein hoffnungsvolles Europa.pdf (PDF, 265 KB)


Die Währungsunion in der Krise

Nur gemeinsam kommen wir aus der Krise: Mit einer veränderten Rolle der EZB, Stabilitätsanleihen und einem Schuldentilgungsfonds.

Die Währungsunion in der Krise.pdf (PDF, 107 KB)


Neuorientierung der SPD-Europapolitik

Heute befindet sich die EU in der größten Krise ihrer Geschichte, die allermeisten Länder sind christdemokratisch regiert und die Sozialdemokratie ist europaweit so schwach wie selten. Mit neuer Politik wollen wir gemeinsame Stärke gewinnen.

Neuorientierung der SPD-Europapolitik.pdf (PDF, 140 KB)


Antworten zur Europäischen Wirtschaftsregierung

Alle reden heute über Europa als Politischer Union, alle sprechen von der Europäischen Wirtschaftsregierung – wir müssen sagen, was dies für die EU bedeutet.

Antworten zur Europäischen Wirtschaftsregierung.pdf (PDF, 33 KB)


Entgrenzung nach rechts

So viel Rechtsaußen war im gemeinsamen Europa noch nie. Die Wahlerfolge sind auf der politischen Landkarte von Antwerpen bis Warschau, von Stockholm bis Bern mit kräftigen Farben markiert.

Entgrenzung nach rechts.pdf (PDF, 13 KB)


Rechtsruck in Europa

Die politischen Koordinaten in Europa verschieben sich, und zwar deutlich nach rechts. Denn in der Europäischen Union haben es in den letzten zehn Jahren immer mehr rechte Parteien geschafft, in Parlamente gewählt und zunehmend sogar an der Regierung beteiligt zu werden.

Mai 2010 – Rechtsruck in Europa (PDF, 14 KB)


Arbeitnehmerrechte überschreiten Grenzen

In diesem Text gebe ich eine komprimierte Übersicht über einige wichtige Bereichte der Arbeitnehmerrechte in Europa. Auf die Europäischen Betriebsräte, den Arbeitnehmerdatenschutz und die Mitbestimmung von Beschäftigten in Betrieben wird ebenso eingegangen wie auf Rechte beim Arbeitsschutz und Arbeitnehmerbeteiligung in Europäischen Aktiengesellschaften. Dieser Artikel ist eine Gemeinschaftsarbeit von mir und dem Bochumer Historiker Willy Buschak, der nach seiner Arbeit beim Europäischen Gewerkschaftsbund zuletzt stellvertretender Direktor der Europäischen Stiftung für die Verbesserung von Lebens- und Arbeitsbedingungen in Dublin/Irland war.

Der Artikel wurde für das Buch “Jenseits von Programmdebatte und Europawahl – Diskussionsbeiträge zur europapolitischen Debatte in der Sozialdemokratie” in der Reihe: Politische Parteien in Europa verfasst (Sigrid Fretlöh (Hg.) unter Mitarbeit von Siebo M. Janssen). Es wird im Oktober 2009 im LIT Verlag unter der ISBN-Nummer 9783643103185 erscheinen.

Oktober 2009 – Arbeitnehmerrechte überschreiten Grenzen (PDF, 31 KB)