Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der SPD-Bundestagsfraktion

Nach der Bundestagswahl 2013 wurde ich von meinen Kolleginnen und Kollegen aus Nordrhein-Westfalen erneut zum Vorsitzenden der Landesgruppe NRW der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag für die 18. Wahlperiode gewählt.

Die 52 Bundestagsabgeordneten der NRWSPD-Landesgruppe in der SPD-Fraktion stellen in der 18. Wahlperiode unseres Parlaments zum wiederholten Mal die meisten Mitglieder – rund 27 Prozent. Aus Nordrhein-Westfalen wurden am 22. September 2013 27 SPD-Abgeordnete direkt und 25 über die Landesliste in den Deutschen Bundestag gewählt.

Der Landesgruppe gehören 37 Männer und 15 Frauen an. 23 Mitglieder sind erstmals in den Deutschen Bundestag eingezogen. Unsere Abgeordneten aus NRW haben wichtige Positionen in Parlament und Regierung: Ulla Schmidt ist Viezepräsidentin des Deutschen Bundestages, Barbara Hendricks ist Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Ulrich Kelber Parlamentarischer Staatssekretär für Verbraucherschutz im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und Christopher Strässer neuer Beauftragter im Auswärtigen Amt für Menschenrechte .
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Karl Lauterbach für die Gesundheitspolitik und Petitionen, Rolf Mützenich für Außen und Verteidigung und Menschenrechte sowie Axel Schäfer für die Europapolitik und die Entwicklungs-Zusammenarbeit verantwortlich. Bärbel Bas ist eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen. Vier von sieben Ausschussvorsitzenden der SPD kommen aus Nordrhein-Westfalen: Dagmar Freitag (Sport), Kerstin Griese (Arbeit und Soziales), Ingrid Arndt-Brauer (Finanzen) und Siegmund Ehrmann (Kultur und Medien).

Weiterhin sind sechs der SPD-Arbeitsgruppen-Sprecher in der 18. Legislaturperiode an Rhein und Ruhr zuhause: Stefan Schwartze (Petition), Michaela Engelmeier (Sport), Frank Schwabe (Menschenrechte und humanitäre Hilfe), Norbert Spinrath (Angelegenheiten der Europäischen Union), Martin Dörmann (Kultur und Medien) sowie Bernhard Daldrup für den Querschnittsbereich “Kommunales”.

Der Vorstand der Landesgruppe setzt sich aus dem Vorsitzenden und je zwei Vertretern aus den vier Regionalverbänden der NRWSPD zusammen. Diese Gremium koordiniert die Sitzungen sowie politische Initiativen der Landesgruppe. Gemeinsam haben die Abgeordneten beispielsweise in den vergangenen Jahren zahlreich zu „Fraktion-Vor-Ort-Veranstaltungen“ in den Wahlkreisen in Nordrhein-Westfalen eingeladen und über die sozialdemokratische Politik aus dem Parlament informiert. Bei regelmäßigen Treffen diskutieren die Mitglieder der Landesgruppe mit Bundes-, Europa-, Landes- und Kommunalpolitikern und weiteren wichtigen Funktionsträgern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft über aktuelle Themen und deren Bedeutung für Nordrhein-Westfalen. Weiter treffen sich die Landesgruppenmitglieder einmal im Jahr zu einer Konferenz mit den Mandatsträgern der NRWSPD, bei der die Grundlinien der gemeinsamen Politik auf den verschiedenen Ebenen abgestimmt werden. Um aktuelle Entwicklungen zu besprechen, stehen die Landesgruppenmitglieder im engen Kontakt zu ihren Kollegen in Düsseldorf sowie Brüssel.