Im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments findet heute Abend um 18.00 Uhr die Anhörung mit dem designierten Kommissar Tibor Navracsics aus Ungarn statt. Navracsics hat die von Viktor Orban in den vergangenen Jahren vollzogene reaktionäre Politik aktiv begleitet, sagt Axel Schäfer.

„In der heute Abend stattfindenden Anhörung im Europäischen Parlament wird der Gefolgsmann von Ungarns Regierungschef Viktor Orban glaubhaft machen müssen, wie er den Spagat zwischen dem kulturellem Kahlschlag in seinem Land, betrieben durch FIDESZ, und der europäischen kulturellen Vielfalt vollziehen will. Als ehemaliger Justizminister seines Landes war und ist er mitverantwortlich für die Aushöhlung des ungarischen Rechtssystems.

Sollten ihm die Europaabgeordneten heute dennoch grünes Licht geben, und er am 22. Oktober zum Europäischen Kommissar für Kultur, Jugend und Bürgerschaft gewählt werden, beginnt die eigentliche Bewährung. Denn als Kommissar muss sich Navracsics künftig für europäische Kulturpolitik einsetzen und nicht länger für die Interessen seines Parteifreundes Orban“.