Die von der SPD-Generalsekretärin Fahimi angestoßene Diskussion zur Mobilisierung von Wählerinnen und Wählern ist wichtig und kommt zum richtigen Augenblick. Längst sind die Zeiten hoher Beteiligungen an Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen vorbei, erklärt Axel Schäfer.

„Ein pauschales ‚Nein‘ zu einer Diskussion über die Möglichkeiten zur Mobilisierung der Wahlberechtigten ist nicht zielführend. Einige unserer EU-Nachbarstaaten sind viel fortschrittlicher. Weshalb sollte man sich nicht gründlich mit den Erfahrungen in Schweden auseinander setzen? Oder wie Frankreich und Italien einen Europa-Wahlkreis zu den nationalen Wahlen einführen?

Durch eine intensive Debatte könnten sich Reformanstöße ergeben, die es dann umzusetzen gilt. Ein großer Schritt wäre erreicht, gelänge es, die Wahltermine zu den 16 Landesparlamenten und dem Bundestag auf einen gemeinsamen Termin anzuberaumen. Das würde nicht nur helfen, Geld einzusparen, sondern die Wahlbeteiligung erhöhen.“