Gute Nachrichten für Bochum: Die Stadt erhält 14 Millionen Euro im Jahr 2017 zusätzlich vom Bund. 2015 und 2016 waren es jeweils schon 5,9 Millionen. Das geht aus den Berechnungen des NRW-Innenministeriums hervor, nachdem das Bundeskabinett gestern eine weitere finanzielle Entlastung der Kommunen in Deutschland von 2,5 Milliarden für das Jahr 2017 auf den Weg gebracht hatte.
Der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer erklärt hierzu: „ Die SPD hat sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation eingesetzt und kann hier wieder einmal einen Erfolg vorweisen.“ Der Abgeordnete betont, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von Entlastungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt. „Die SPD steht für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die auch Bochum ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Schäfer.