Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer (SPD) nimmt als einer von wenigen deutschen Parlamentariern an dem historischen Gipfeltreffen zur Neuaufstellung des Europarates in Island teil. Der Ausbruch des völkerrechts-widrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine hatte einen letzten Anstoß zur Neuaufstellung der internationalen Menschenrechtsorganisation gegeben.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates erklärt Axel Schäfer: „Nach 18 Jahren kommen die Staats- und Regierungschefs der 46 Mitgliedsstaaten wieder zu einem Gipfeltreffen zusammen. Das verschafft dem Europarat Sichtbarkeit und bietet die einmalige Möglichkeit für tiefgreifende Reformen dieser herausragend wichtigen Institution.“

Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind die Leitplanken des Europarates seit 1949. Mehr als 600 Millionen Bürgerinnen und Bürger können den Schutz ihrer Menschenrechte in Straßburg geltend machen.
Axel Schäfer hebt das von Bundeskanzler Olaf Scholz gezeigte Engagement für die Zukunft des Europarates hervor: „Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron setzt sich Olaf Scholz für eine Stärkung der Straßburger Menschenrechtsorgane ein. Dazu zählt auch das Verhältnis des Europarates zur Europäischen Union. Der Kanzler und die deutsche Bundesregierung spielen eine wichtige Rolle für die Zukunft der Menschenrechte in Europa.“