Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten. Dies teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer mit.

In dem kürzlich gefassten Beschluss der NRW-Landesgruppe heißt es: „An Langzeitarbeitslosen geht der anhaltende konjunkturelle Aufschwung fast vollständig vorbei.“ Diese Erkenntnis sei Anlass gewesen, über Alternativen für diese Personengruppe nachzudenken. Axel Schäfer: „Jeder Mensch hat Stärken und Potenziale, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann. Leider zeigt sich, dass einige Personen aufgrund verschiedener individueller oder struktureller Umstände keine Chance auf Anstellung in einer regulären Beschäftigung haben. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sich auch um diese Leute zu kümmern.“

Konkret schlagen die NRW-Abgeordneten vor, über den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer einen „sozialen Arbeitsmarkt“ zu etablieren. Gelder, die als Passivleistungen („Hartz IV“) sowieso ausgegeben würden, sollen in die Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung fließen. Schäfer: „Die Grundidee ist einfach: Statt Arbeitslosigkeit wird sinnstiftende Arbeit finanziert. Allein in Nordrhein-Westfalen könnten bis zu 50.000 Personen von dem Ansatz profitieren.“

Der Appell der SPD-Abgeordneten richtet sich vor allem an den Koalitionspartner CDU/CSU. Um das volle Potenzial öffentlich geförderter Beschäftigung auszuschöpfen, müsse die Union ihre Blockadehaltung bei dem Thema endlich aufgeben. „Das Signal aus NRW ist klar: Finanzminister Schäuble und seine Parteifreunde sind aufgerufen, zusammen mit der SPD den Weg für einen dauerhaften und flächendeckenden öffentlichen Beschäftigungssektor frei zu machen“, so Schäfer abschließend.